Drucksache 19/7200 Die Bundeswehr in der Misere

Flieger fliegen nicht, Helikopter fliegen nicht, U-Boote tauchen nicht, die Gorch Fock liegt zersägt im Trockendock und Gewehre schießen nicht geradeaus. Das sind nur wenige der Vorwürfe, mit denen sich die Bundeswehr in der letzten Zeit auseinandersetzen musste. Doch was ist dran?

Die Drucksache 19/7200, der Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels, also dem parlamentarischen Kontrolleur unserer Parlamentsarmee und das offene Ohr für alle Soldatinnen und Soldaten, fasst jährlich den aktuellen Zustand der deutschen Streitkräfte zusammen. Dass der Zustand wenig erfreulich ist, dürfte inzwischen wahrscheinlich jedem klar sein.

„Zu wenig Personal auf der einen, fehlendes Material auf der anderen Seite: Oftmals trifft Lücke auf Lücke“, so beschreibt der Wehrbeauftragte den Zustand der deutschen Streitkräfte. Das Hauptproblem: der Personalmangel, dies schlägt sich bei der Bundeswehr in allen Bereichen nieder. So hat die Truppe eklatante Besetzungsprobleme in fast allen Truppenteilen, vor allem in hochspezialisierten Bereichen. Dabei sind Besetzungsraten von 60% an der Tagesordnung, teilwiese sind aber auch nur 45% der Stellen besetzt, und das in vielen wichtigen Spezialbereichen. Für den Personalmangel sind mehrere Gründe verantwortlich. Einerseits das schlechte Image durch andauernde Berichte von kaputter Ausrüstung und Haltungsproblemen sowie die insgesamt eher ablehnende Haltung der Gesellschaft den Streitkräften gegenüber. Andererseits aber auch die starke Konkurrenz mit der florierenden Privatwirtschaft und allen voran der Polizei, die eine ähnliche Zielgruppe anspricht, dabei aber mit weniger beruflicher Gefahr, besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf und deutlich besserem Image punkten kann. Von der angekündigten „Trendwende Personal“ ist in der Truppe wenig zu sehen. So sind auch beim für die Beschaffung zuständigen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz nur 80% der Stellen besetzt, was nicht unwesentlich zur aktuellen Ausrüstungslage der Bundeswehr beigetragen haben dürfte.

Kampfpanzer Leopard 2A5 ©Bundeswehr/Modes

Gerade das nicht funktionsfähige Großgerät und die andauernden Probleme bei der Beschaffung von Gerät sind die Hauptbelastung für das Image der Bundeswehr. So dürfte mittlerweile jedem bekannt sein, dass Panzer und Kampfjets, Helikopter und U-Boote sowie diverse andere Gerätschaften in jämmerlichem Wartungszustand sind. Beim Heer ist ein Großteil der Leopard 2 Kampfpanzer, das Rückgrat der Kampfverbände der Bundeswehr und deutsches Prestigeobjekt, nicht oder nur begrenzt einsatzfähig; ebenso wie die ab dem Jahr 2002 entwickelten Puma Schützenpanzer, mit deren vollständiger Einsatzbereitschaft unter großen Kostensteigerungen erst 2030 gerechnet wird.

Tiger Kampfhubschrauber

Doch die Probleme des Heeres sind klein gegenüber denen der Luftwaffe, von deren 138 Eurofighter Kampfjets und 89 Tornado Jagdbombern weniger als die Hälfte flugfähig sind. Beim Eurofighter waren von einem Gesamtbestand von 128 Ende 2017 durchschnittlich 39 Maschinen einsatzbereit und auch bei den Drehflüglern sieht es nicht gut aus. Von den 52 Tiger Kampfhubschraubern waren Ende 2017 durchschnittlich 12 einsatzbereit. Ähnlich sieht es auch bei den in die Jahre gekommenen CH-43 und sogar bei den neu angeschafften NH-90  Transporthubschraubern aus. Der Wehrbeauftragt schreibt dazu, dass „wesentliche Verbesserungen nicht erkennbar“ seien.

Unter allen Mängeln und dem Fehlen von Ausrüstung leidet nicht nur die Einsatzfähigkeit der Truppe, sondern vor allem die Ausbildung und Übung. Dadurch verzögert sich die Ausbildung des dringend gebrauchten Nachwuchses und das Personal wird verstärkt belastet. Um gute Leistungen zu erbringen, also im Ernstfall um zu überleben, muss ausreichend trainiert werden können. Wenn das, wie bei der Luftwaffe, nicht möglich ist, frustriert und demotiviert das die Soldatinnen und Soldaten, dann kann es sogar zu Kündigungen kommen. So können Piloten ihre vorgeschriebenen Flugstunden teilweise nicht einhalten, da es keine funktionierenden Fluggeräte gibt. Das gilt auch für die Ausbildung von neuen Piloten. Die Anmietung von Flugstunden für Hubschrauberpiloten beim ADAC (für die Hubschrauberpiloten des Heeres) und privaten Firmen bietet da nur eine kurzfristige Entspannung der Situation.

Abhilfe für das Problem bei den Hubschraubern der Bundeswehr soll nach Plänen des Verteidigungsministeriums die Anschaffung eines günstigen Verbindungs- und Unterstützungshubschraubers der bereits am Markt verfügbar ist schaffen. Wenn dabei die Beschaffung und Indienststellung zügig voran geht könnte dieser Plan laut Bartels helfen die Flugstundenmisere zu beenden.

A400M der Luftwaffe

Doch nicht nur die Luftwaffe ist durch fehlendes Flugmaterial belastet, auch die Soldatinnen und Soldaten des Heeres leiden unter dem Mangel. So sind die In- und Out-Flüge in die Auslandseinsätze, also z.B. nach Afghanistan oder Mali, sehr häufig von Ausfällen und Verschiebungen betroffen, so dass Soldatinnen und Soldaten teilweise Tagelang behelfsmäßig untergebracht werden mussten. Laut Bartels haben sich diese Flüge allerdings durch den Einsatz des neuen Transportflugzeugs A400M verbessert. Was sich laut Bartels aber nicht verbessert hat, ist die Luftbeweglichkeit im Einsatzland selbst. So sind angemietete Transporte in ungeschützten zivilen Hubschraubern und Flugzeugen im Einsatz hochgefährlich für die Soldatinnen und Soldaten.

 

Bei der Einsatzfähigkeit von Gerät reiht sich die Marine in die Reihe der anderen Teilstreitkräfte ein. Auch sie meldet, dass die Ausbildung „in allen Bereichen“– vorsichtig ausgedrückt – „nicht immer im erforderlichen Umfang sichergestellt werden“ kann. So gibt es in der Marine fast keine Schiffen ohne Mängel, selbst beim gestarteten 2018 Vergabeprozess für das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS180) musste nachgebessert werden. Da in den kommenden Jahren weitere große Anschaffungen anstehen, wäre laut dem Wehrbeauftragten „eine bessere Planung und Koordinierung sowohl aus Sicht der Steuerzahler als auch aus Sicht der Soldatinnen und Soldaten wünschenswert“.

Aber nicht nur beim Großgerät und der Spezialausrüstung sind Engpässe, Mängel und Verzögerungen an der Tagesordnung, selbst einfache Dienstbekleidung, wie Diensthemden aus Baumwolle, Ganzjahresjacken, Pullover oder Schirmmützen sind nicht ausreichend vorhanden. Die langwierigen und intransparenten interne Beschaffungsprozesse sind laut Bartels eindeutig zu ineffizient. Doch nicht nur die Quantität des Einsatzmaterials, auch die Qualität lässt oftmals zu wünschen übrig, was zu häufigen Kompatibilitätsproblemen führt, die gerade bei der persönlichen Schutzausrüstung der Soldaten fatale Folgen haben können.

Dass es nicht nur Probleme mit Großgerät gibt wurde bei der NATO Übung Trident Juncture in Norwegen deutlich. So gelang es nur mit Mühe, die 8.000 daran teilnehmenden Bundeswehrsoldaten mit Schutzwesten und Winterbekleidung auszustatten.

Der Wehrbeauftragte kritisiert vor allem die Selbstblockade der Bundeswehr bei der Umsetzung der selbst verordneten Trendwenden. Bartels führt das auf die Verkomplizierung von Einfachem, das Verschlimmbessern von Bewährten, ineffizientem Personaleinsatz und weiteren Faktoren der ineffektiven Organisation zurück. Das alles ist nur ein Bruchteil von den Problemen der Bundeswehr. Hier beleuchtet wurden weder die oftmals unzumutbare Infrastruktur in den Kasernen oder die Probleme der Truppe mit der deutschen Militärtradition, ihrem Selbstverständnis noch einer von Kritikern angeprangerten überzogenen Härte der Ausbildung. Zwar überwiegt das Negative, doch immerhin sind die Trendwenden eingeleitet. Gerade bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat sich die Bundeswehr in den letzten Jahren erheblich verbessert.

Fakt ist: Unsere Streitkräfte, also unsere Verteidigung, ist materialtechnisch in jämmerlichem Zustand. Ein Zustand, der den Soldatinnen und Soldaten, die ihr Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen gegenüber nicht vertretbar ist, denn es ist ihr Leben, dass im Ernstfall von ihrer Ausrüstung abhängt.

Und auch wenn es eine unschöne Wahrheit ist, wir brauchen eine schlagkräftige Truppe, die in der Lage ist Deutschland und Europa zu verteidigen, gerade in Zeiten, in denen sich die USA aus ihrer Rolle als Weltpolizist zurückziehen.

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