Europa zwischen Brexit und Populismus Europa im Jahr 2019 – ein Streitgespräch

Mit 2019 steht für Europa ein Jahr der Entscheidungen an, das den Kontinent für die kommenden Jahrzehnte entscheidend prägen wird. Mit dem geplanten Brexit, den Europawahlen und in fast allen EU-Ländern erstarkenden anti-europäischen Kräften erwartet die Europäische Gemeinschaft eine Reihe von Herausforderungen. Doch wie sehen diese Herausforderungen aus? Wie kann Europa sie bewältigen? Welche Gefahren und Chancen bringen Brexit, Gelbwesten, die Europawahl und Co. für Europa? Und kann Europa aus einigen dieser Zerreißproben womöglich gestärkt hinausgehen? Kurzum: Was bringt das Jahr 2019 für Europa?

Diese Fragen und Themen bewegen auch unsere Redaktion. In einem Streitgespräch formulieren die beiden Chefredakteure des Hochformats Bastian Weber und Valentin Petri ihre Ansichten zum State of the Union.

 

In der Tat, mit dem Brexit verliert die EU viel Wirtschaftskraft, eine wichtige weltpolitische Stimme und auch einen Teil der europäischen Idee. Aber der Brexit ist in seiner Destruktivität doch unübersehbar auch eine Chance für die EU.

Was im Moment auf der Insel geschieht ist bezeichnend für die immer noch vorherrschende Sichtweise der meisten Briten. Alle Augen sind auf das Geschehen im Unterhaus fixiert und man fragt sich: Wird es zu einer Einigung kommen? Wie verhalten sich die Labours und Jeremy Corbin? Was machen die Hardliner, was die Remainer? Und was macht eigentlich Theresa May in diesem Zirkus? Was dabei vergessen wird: Es geht um das Vereinigte Königreich und die EU, nicht um Tories und Labour. Sicherlich wäre eine innerbritische Einigung der erste Schritt für Bewegung in der ganzen Sache, aber was außer Acht gelassen wird ist die Haltung der EU. Über was das Unterhaus entscheiden kann ist entweder Harter- oder No-Deal-Brexit, das ausgehandelte Austrittsabkommen oder der Verbleib in der EU. Einer Fristverlängerung, Änderungen am Backstop und allen anderen Änderungen müssten die verbliebenen 27 EU-Staaten zustimmen, was diese definitiv nicht wollen. Das war klar, ist klar und wird klar sein.

Es ist daher einigermaßen typisch für die Haltung, mit der auf der Insel an die Sache herangegangen wird. Erstens kommt nichts, absolut nichts Konstruktives aus London, nur Ablehnung von diesem und jenem; zweitens hat es Theresa May versäumt frühzeitig Mehrheiten im Parlament einzubinden (der Backstop ist gänzlich nach dem vom britischen Verhandlungsteam vorgeschlagenen Modell gestaltet) und drittens hört niemand auf Brüssel. Die Kommission hat klip und klar gesagt, dass die Verhandlungen nicht noch einmal aufgeschnürt werden und trotzdem spekulieren viele in London auf eine Schwäche der EU im entscheidenden Moment, nach dem Motto “wir sind so wichtig, die werden schon einknicken”. Genau das darf die EU auf keinen Fall. In unserer so gut behüteten, geschmierten, regulierten, sicheren und sich kümmernden Welt, also innerhalb unserer EU-Blase haben wir vergessen wie echte Grenzen aussehen, wie umständlich es ist, sich an Regularien anderer Länder anzupassen und vieles mehr. Die Brexiteers fordern diese liberale Sicherheitsblase heraus in dem Glauben sie würde schon nicht platzen. Das muss sie aber. Ich glaube es ist wesentlich heilender, wenn die Briten – entschuldigen Sie die Wortwahl – auf die Schnauze fliegen; wenn sich die Wirtschaft um 10 Prozent verkleinert, wenn frisches Gemüse knapp wird und die LKW-Staus bis London reichen. Erst dann wird auch dem Letzten klar werden, dass nichts “for granted”, also garantiert ist, dass es Errungenschaften gibt, die man nicht so einfach in die Tonne kloppt. Außerdem würden, wenn es doch nicht so schlimm kommt wie oft prophezeit, unsere Leitmedien und liberale Demokratie definitiv ihre Glaubwürdigkeit verlieren.

Dass es zu einem „No-Deal-Brexit“ kommt ist mehr als unwahrscheinlich. Auch den radikalsten Brexiteers wird klar sein, dass ein ungeordneter Brexit ohne Vertrag ein finanzielles und vor allem versorgungstechnisches Desaster für Großbritannien bedeuten würde. Spätestens bei den nächsten Unterhaus-Wahlen würden sowohl Tories als auch Labours von den Bürgern abgestraft werden, denn letztendlich ist deren Uneinigkeit für das bisherige grandiose Scheitern der Verhandlungen verantwortlich. Nun gut, die Labours haben in ihrer Rolle als Opposition so gewissermaßen nur ihre Aufgabe erfüllt, ihre fehlende Kompromissbereitschaft ist insofern allerdings verwunderlich, da viele ihrer MPs eigentlich Brexit-Befürworter sind. Ein No-Deal-Brexit wäre also allein für die politischen Verhältnisse auf der Insel fatal und würde das Ende der Ägide Mays und ihrer Parteigenossen bedeuten.

Was außerdem im allgemeinen Brexit-Chaos oft nicht wahrgenommen wird, ist die Tatsache, dass auch auf Seiten des EU-Verhandlungspartners versagt wurde. Weder konnte die EU eine Lösung für die irische Grenze erwirken, noch konnte sie die versprochenen Milliardenzahlungen Großbritanniens zum Ausstieg verhandeln. Klar, die Schuld für die ganze Misere liegt bei den Briten. Nicht die EU hat ein Brexit-Referendum abgehalten und die eigene politische Position überschätzt. Aber reicht es uns, dass wir „die Guten“ bei den Brexit-Verhandlungen sind? In solch einer schwierigen Situation, in der die Geschicke eines ganzen Kontinents für die nächsten Jahrzehnte verhandelt werden müssen, helfen Schuldzuweisungen keinem der beiden Parteien. Gerade jetzt in den entscheidenden Monaten vor dem Brexit, in denen sich nichts bewegt und eine Einigung vor dem geplanten EU-Austritts des Vereinten Königreichs am 30. März immer unwahrscheinlich wird, sehe ich die Verantwortung bei der EU, einen Schritt auf den Verhandlungspartner zuzugehen und den Briten zumindest mehr Zeit zugeben.

Ein Stück weit geht es um Gut und Böse, ja vor allem um die Deutungshoheit über dieses historische Ereignis, denn die Rechten und Brexiteers in Großbritannien stricken schon jetzt an einer “Dolchstoßlegende”, nach der die EU das Vereinte Königreich ruinieren will und sich die Eliten gegen das Volk zusammengeschlossen hätten. Aber viel wichtiger: Es geht um das Fortbestehen der EU, denn, wenn die EU vor den planlosen und destruktiven Brexiteers einknickt, schaufelt sie sich damit ihr eigenes Grab.

Mit dem, nun ja eher „Divided Kingdom“ verlässt ein Bremser die Gemeinschaft. Und wie allem wirtschaftlichen und ideellen Verlust zum Trotz die EU daraus profitieren könnte hat z.B. Pesco gezeigt. Diese „Permanent Structured Cooperation“ im Bereich der Verteidigung beinhaltet 25 Staaten (nur Großbritannien, Dänemark und Malta nicht). Da Großbritannien seit jeher eine stärkere Zusammenarbeit der Europäer bei der Verteidigung argwöhnisch beobachtet und diese zum Teil auch für die USA blockiert hat, gab es bei diesem Thema bisher wenig Bewegung. Nun, da das Vereinigte Königreich die Union verlässt, besteht hier eine deutliche Chance für die EU, ein gutes Stück voranzukommen; und das gilt nicht nur für die Verteidigung. 

Und auch der ideelle Verlust hält sich meiner Meinung nach in Grenzen. Denn obwohl Churchill als Vordenker der „Vereinigten Staaten von Europa“ nach dem zweiten Weltkrieg gilt, hatte seine Idee einen entscheidenden Knackpunkt. Denn während die europäischen Staaten enger zusammenrücken sollten, wollte das Empire als dritte Weltmacht neben den USA und der UdSSR die Geschicke des Globus lenken. Und auch der verspätete und teils widerwillige Eintritt ins europäische Projekt war bezeichnend für die Sonderrolle, in der sich die Briten sahen und teils heute noch sehen. Weiter ging es mit Rabatten, die Thatcher mit der berühmt gewordenen Handtasche auf dem Tisch aushandelte. Großbritannien sieht sich ja auch seit jeher eher als Macht auf Augenhöhe mit der EU und als Amerikas treuester Verbündeter in Europa (siehe Irak 2003), was sicherlich auch zutrifft. So sind die Briten ja bekanntlich nie dem Euro beigetreten, haben Rabatte bei den zu zahlenden Beiträgen bekommen, haben ein speziellen Status außerhalb des Schengen-Abkommens, um dauerhaft Grenzkontrollen durchführen zu können und Vieles mehr. Das war ja schon beim Eintritt in die EWG so, denn während Deutschland und Frankreich sich primär zusammentaten, um ihre historische Feindschaft zu überwinden und den Frieden zu sichern, überwogen für Großbritannien 1973 hauptsächlich die wirtschaftlichen Vorteile.

Doch zurück zum Brexit… Der EU wird vor allem ein No-Deal-Brexit wehtun, keine Frage, aber Europa wird wirtschaftlich weitaus besser dastehen als Großbritannien. Denn während auf der Insel wahrscheinlich Chaos in den Häfen ausbrechen wird, es zu Engpässen bei Medikamentenversorgung und frischen Nahrungsmitteln kommen könnte und von negativen Wachstumsraten ausgegangen wird, wird in der EU nur mit Staus in Calais und leichten Wachstumseinbußen gerechnet. Auch die Investitionen auf der Insel werden zurückgehen, so werden sich ausländische Firmen zweimal überlegen ob sie in Großbritannien investieren. Airbus zum Beispiel hat schon lange angekündigt, sich aufgrund des Brexits weniger stark in Großritannien zu engagieren. Vielleicht ist das naiv, aber ich sehe nicht wie die EU das Vereinigte Königreich, wie von vielen Brexiteers behauptet, mehr brauchen sollte als anders herum. Und die EU bzw. einzelne Regionen profitieren schon jetzt vom Brexit. Die Finanzplätze Frankfurt und Paris haben schon jetzt von der Ansiedlung internationaler Finanzunternehmen profitiert, was nicht heißen soll, dass der Brexit ein wirtschaftlicher Gewinn im großen sein wird, ganz im Gegenteil.

Der wirtschaftliche Gewinn, den Teile der EU womöglich aus dem Brexit ziehen könnten, steht meiner Ansicht nach in keinem Verhältnis zum ideellen Verlust, der mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU einherginge. Es mag sein, dass der Inselstaat immer eine Sonderrolle in der Staatengemeinschaft für sich beanspruchte; auch der Vorwurf der „Rosinen-Pickerei“ hat sicherlich seine Berechtigung. Man muss die Rolle Großbritanniens in der EU und auf der politischen Weltbühne, aber auch im Kontext der Geschichte des Vereinigten Königreichs sehen. Während ihre Rolle in der EU für Frankreich, vor allem aber für Deutschland in den 50er Jahren als ein ungemeiner Prestigegewinn anzusehen und mit ihrem wirtschaftlichen und politischen Aufstieg verbunden ist – schließlich hatte Deutschland kaum ein Jahrzehnt zuvor den Kontinent in Schutt und Asche gelegt, dem es nun in der EU zu weltweiter Bedeutung verhalf – so steht Großbritanniens EU-Beitritt im Kontext eines beispielslosen Niedergangs. Kaum ein Land in der Geschichte wie das Vereinigte Königreich ist so hoch gestiegen und so tief gefallen. Kaum 50 Jahre vor seinem EU-Beitritt 1973 herrschte das Vereinigte Königreich über das größte Kolonialreich der Geschichte und ein Viertel der Weltbevölkerung. In den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg war das einstiege Empire auf einige wenige Gebiete geschrumpft und hatte seine Rolle als Weltpolizist an die Vereinigten Staaten abtreten müssen. Bedeutet die EU für uns Deutsche 70 Jahre Frieden und Wohlstand, so heißt EU womöglich für einige Briten Identitätsverlust.

Natürlich rechtfertig die Geschichte weder einen solchen Fehltritt wie den Brexit, noch eine Sonderrolle des Vereinigten Königreichs in Europa. Auch möchte ich kein Verständnis für das post-imperial anmutende Gebären mancher Briten wecken. Gerade Großbritannien und der Brexit zeigen uns doch, dass wir in der EU mehr auf das achten sollten, was eine Staatengemeinschaft doch eigentlich ausmacht: Vielfalt. Die Europäische Union muss es als eine ihrer zentralsten Aufgaben betrachten, eine europäische Identität innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten herzustellen.

 

Frankreich hat innenpolitisch in den letzten Jahren ebenso viel verschlafen wie Deutschland. Ich sehe in Macron deshalb einen Hoffnungsträger für Frankreich und Europa. Viele Franzosen denken sicher genauso oder haben zumindest so gedacht. Macron hat auch in der Tat viele wichtige und gute Reformvorschläge. Bei der Umsetzung jedoch setzte er falsche Prioritäten und entlarvte sich daher als ein „Präsident der Reichen“. Kritik an der fast vollständigen Abschaffung der Vermögenssteuer in Frankreich und der Senkung Unternehmenssteuer trotz enormer Defizite im Staatshaushalt ist deshalbt mehr als angebracht.

Die Forderungen der Gelbwesten haben daher sicher ihre Berechtigung, auch wenn die beidseitige Gewalt bei den Protesten zu verurteilen ist. Weil sich der Protest der Gelbwesten in erster Linie gegen Macron richtet und er sich klar für die europäische Idee bekennt, sehe ich auch die Gefahr, dass der Protest schnell anti-europäische Dimensionen erlangt.

Ich glaube aber, dass die Gelbwesten in Frankreich noch keine Gefahr für Europa darstellen, aber wenn – wie du meintest – es Macron nicht schaffen sollte, sein Land zu befrieden, ist das Wasser auf die Mühlen des Front National. Angela Merkel trägt dabei gewaltige Mitschuld, denn Macron war mit einem reformatorischen Europakurs angetreten, hatte Pro-Europäern auf dem ganzen Kontinent Hoffnung gemacht, er entwickelte Visionen; und was tat Merkel? Nichts, nichts und wieder nichts. Die bleierne GroKo hat damit teilweise den heutigen Zustand der EU auf dem Gewissen, und nicht nur den heutigen. Denn gegen den Populismus von rechts sind positive und konstruktive Visionen aus der Mitte und die ehrliche Umsetzung dieser das beste Mittel. Die GroKo aber will zur „Sacharbeit“ zurückkehren, ist andauernd mit sich selbst beschäftigt und lässt darüber Macron und mit ihm alle Pro-Europäer im Regen stehen. Da muss man sich dann nicht wundern, wenn man mehr Wähler an die Grünen als an die AfD verliert. In diesem Zusammenhang ist aber auch Christian Lindner in der Verantwortung, der anstatt in einer Jamaika-Regierung mit den Grünen zusammen die Union nach vorne zu treiben und Europa voran zu bringen die Gespräche lieber ganz verlassen hat, weil nicht genug auf dem eigenen Zettel stand. Das “Hängenlassen” Macrons durch Deutschland ist unverantwortlich für die ganze europäische Idee und bringt sie damit in Gefahr.

In der Tat sollte sich Deutschland in seiner Führungsrolle auch führend verhalten. Es reicht nicht, dass die New York Times Merkel als Anführerin Europas sieht, sie muss auch so handeln. Dazu gehört auch, undemokratisches Handeln von Regierungen außerhalb und innerhalb der EU stärker zu verurteilen und Ent-Demokratisierungsprozessen in Ländern wie Polen, Ungarn und Rumänien entschiedener entgegenzuwirken.

Ich sehe aber doch auch ein wenig Hoffnung bei diesem Thema, denn mit AKK an der Spitze der CDU und vielleicht schon bald als Bundeskanzlerin besteht die Hoffnung, dass es in Europa zumindest ein wenig voran gehen wird. Alleine schon weil Kramp-Karrenbauer sich international profilieren muss.

 

Der Osten der EU ist ein weiteres Problemfeld, dem sich die EU 2019 nicht entziehen werden kann. Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien hebeln systematisch den Rechtsstaat aus, dass kann die EU nicht unbeantwortet lassen. Geraden wegen solchen Blockierer-Staaten ist der französische Ansatz von Koalitionen des Fortschritts innerhalb der EU besser, als der Merkelsche Anspruch, einen alle Parteien umfassenden Konsens zu finden. Lieber mehr Konfrontation als Stagnation oder sogar Rückschritt! Das gilt aber auch für Italien, das ja zum Glück bei seinem Haushaltsdefizit eingelenkt hat. Sowieso ist zu beobachten, dass die die populistischen Regierungen der EU mit ihrem doch sehr begrenzten Sanktionsarsenal bisher eigentlich immer nachgegeben haben.

Besonders die jüngeren Generationen sind zum Großteil für eine liberale Welt. Sie dazu zu bringen, sich für Europa einzusetzen, wird essentiell für die Europawahl im Mai sein.

 

Und wenn wir schon einmal bei der Europawahl sind: Sie wird wirklich eine Richtungswahl werden. Eine Richtungswahl zwischen Reform-Europa und destruktivem Populismus. Und was dieser anrichten kann und wird man in Großbritannien sehen. Voraussichtlich werden also viele destruktive Kräfte ins EU-Parlament einziehen und das obwohl die Zustimmungswerte der EU so hoch sind wie nie.

Gerade deshalb ist es unerlässlich, dass wir diese Wahl in Deutschland auch als eine solche Richtungswahl wahrnehmen und am 26. Mai tatsächlich zur Wahl gehen. Nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten beteiligte sich an der letzten Europawahl. Ein beschämend niedriger Wert für eine Demokratie, die sich noch dazu gerne als Anführerin Europas aufführt. Gerade wir Erstwähler können mit unserer Stimme einen Unterschied machen und unsere Zukunft so aktiv gestalten. Denn auch für Europa gilt: Wer (eine demokratische Partei) wählt, stärkt die Demokratie und stärkt so die europäische Idee.

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