Europäische Verteidigung im 21. Jahrhundert

In Zukunft wird es unumgänglich für alle europäischen Staaten werden, gemeinsam zu agieren. Denn im Angesicht des Rückzuges der USA aus der Rolle des Weltpolizisten, der wachsenden Macht Chinas und des aggressiven außenpolitischen Kurs von Putins Russland, sowie dem internationalen Terrorismus, Cyberwarfare und asymmetrischen Kriegen werden die europäischen Partner sich und ihre Interessen nur im Verbund durchsetzen können. Aber auch wirtschaftlich wäre eine europäische Streitkraft sinnvoll, so könnten die europäischen Staaten einem Bericht des Handelsblatts zufolge 130 Milliarden Euro durch gemeinsame Streitkräfte sparen, wenn sie anstatt 160 verschiedene Waffensysteme nur 30 wie etwa die USA einsetzen würden.

Um eine tiefgreifende Integration der europäischen Streitkräfte zu verwirklichen, braucht es zunächst eine demokratische Befehlsgewalt, welche in den Händen des Parlaments liegen sollte. Wenn die Kommission einen Militäreinsatz außerhalb des Verteidigungsfalls anfordert, muss das europäische Parlament und der europäische Rat diesem Mandat mit einfacher Mehrheit zustimmen, damit die Streitkräfte die Mission ausführen dürfen. Jedem Mandatsgesuch muss eine politische Strategie der Kommission zugrunde liegen, sodass keine rein militärischen Entscheidungen getroffen werden, sondern der Einsatz von Gewalt als eines der Mittel einer außenpolitischen Strategie neben Diplomatie oder wirtschaftlichen Mitteln gewährleistet ist, denn der Einsatz von militärischen Mitteln darf nur ein Baustein einer längerfristigen Lösung sein. Um das Mitbestimmungsrecht der Mitgliedsstaaten zu gewährleisten, kann der Europarat ein Veto einlegen, welches allerdings vom Europaparlament als höchste legislative Instanz mit einer zweidrittel Mehrheit überstimmt werden kann. Die Planung und Ausführung des Einsatzes obliegt der Kommission, welche den beiden Kammern und der Öffentlichkeit regelmäßig einen Quartalsbericht vorlegen muss, in welchem genau Auskunft über den Status der Mission gegeben und außerdem alle Fragen des Parlaments beantwortet werden müssen.

Die EDF

Die zentrale Institution innerhalb der Verteidigungsunion soll die European Defence Force, kurz EDF sein, welche fortan die Streitkräfte der Union darstellen (Der Name ist variabel, es geht um die Institution. Diese wird nur der Anschaulichkeit halber als EDF bezeichnet).  Die Amtssprache der EDF ist Englisch, weshalb in jeder Grundausbildung die Englischkenntnisse der Soldaten und Soldatinnen auf Arbeitsniveau gebracht werden müssen. Als europäische Institution steht sie natürlich jedem EU-Bürger über 18 offen. Als Berufsarmee ist die EDF im gesamten Unionsgebiet stationiert unabhängig der Nationalität. Die EDF unterteilt sich in folgende Teilstreitkräfte (Die aufgelistete Organisation steht nur Beispielhaft für eine mögliche Organisationsstruktur der EDF):

European Ground Force (EGF), Heer

EGF Air Corps (AC), Heeresflieger

European Naval Force (ENF), Marine

European Navy Air Corps (ENAC), Marineflieger

European Marines Corps (EMC), Marineinfanterie

European Airforce (EAF), Luftstreitkräfte

Zusätzlich zu den drei Teilstreitkräften sollen der EDF Agenturen und Organisationen für besondere Aufgabenbereiche zugeordnet werden, welche von der parlamentarischen Mandatierung ausgenommen sind und dauerhaft aktiv sind.

 

European Civil Protection Agency (ECPA), Zivilschutzbehörde

European Institute for Defense Technologies (EIDT), gemeinsames Entwicklungszentrum für Militärtechnologie

European Military Intelligence Service (EMIS), Nachrichten- und Abschirmdienst der EDF

European Nuclear Defense Agency (ENDA), Behörde zum Schutz der europäischen Atomanlagen

European Institute for Cybersecurity (EICS), Abwehrzentrum für Cyberattacken und Institut für Netzsicherheit

EDF und NATO

Die EDF soll auf keinen Fall in Konkurrenz zur NATO stehen; allein schon wegen der Funktionen der NATO als Verteidigungsbündnis mehrerer Staaten und der EDF als Streitkräfte einer engen Staatenunion. Eher soll die EDF bzw. die europäische Verteidigungsunion die NATO stärken und ihr einen bipolaren Charakter verleihen, sodass die NATO vom amerikanischen Schutzinstrument für Europa zu einer zwei-Säulen Allianz gleichgestellter Partner und Freunde wird. Die USA, die seit Trump ja verstärkt auf den Beitrag der Europäer zur gemeinsamen Verteidigung pochen, müssen erkennen, dass die Europäer mit gesteigerten Verteidigungskapazitäten auch mehr politische Macht im Bündnis übernehmen werden. Ich denke nicht, dass die EU in absehbarer Zeit den USA die Führungsrolle in der NATO abnimmt, dennoch werden sich die USA mit den Interessen der Europäer auseinandersetzten müssen, was sicherlich reichlich Konfliktpotential birgt. Eine solche bipolare NATO wäre dabei aber stärker als jemals zuvor.

Wenn man über den Rand des Nordatlantiks hinaus schaut, wäre auch eine globale Sicherheitsallianz mit dem Fokus auf Demokratie und Menschenrechte denkbar, welche in hohem Maße zur Erhaltung globaler Stabilität und der Sicherung des Friedens beitragen könnte. Eine solche „Globalunion“ hätte den Vorteil der Einbindung aller demokratischen Staaten v.a. in Südamerika und Asien, womit sich die Mitgliedsstaaten gegenseitig besser gegen globale Aggressoren schützen könnten.

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