The Representative Der Brief aus Washington über Alexandria Ocasio-Cortez, die neue Frontfrau der Demokraten

Die Midterm Elections stellen einen Wendepunkt in der Ägide Trumps dar. Das wird nun nach über drei Monate immer deutlicher. Bereits im ersten Monat des 116. Kongresses bereiteten die im Repräsentantenhaus in der Mehrheit befindlichen Demokraten Trump seine bisher schwerste Niederlage. Ende Januar musste der Präsident nach über 30 Tagen im längsten Shutdown der US-Geschichte schließlich kleinbeigeben und der Forderung der Demokraten, „die Regierung wieder zu öffnen und dann erst über Grenzsicherung zu debattieren“, nachgeben. Seit dem befindet sich Trump in der Defensive. Dabei geht er jedoch ganz in seiner Manier nach dem Prinzip „Angriff ist die beste Verteidigung“ vor.

Die Innen- und Außenpolitik ist nun in der Tat „trump´scher“ denn je und nimmt zusehends den Charakter einer kleinkindlichen Trotzreaktion an. Angesichts des massiven Widerstands, den Trump nun sowohl im Inland als auch im Ausland erfährt, treibt der Präsident das altrömische Herrscher-Prinzip „Divide et impera“ – „teile und herrsche“ auf die Spitze. Während er durch diplomatische Eskapaden wie auf der Nahost-Konferenz in Warschau versucht, die schon bröckelnde Einigkeit der EU weiter zu untergraben und eifrig das Feindbild des Irans als „größte Bedrohung“ in der Region schürt, treibt er die politische Spaltung der Vereinigten Staaten weiter voran, indem er nun den nationalen Notstand an der Grenze zu Mexiko verhängte. Mittlerweile jedoch haben viele Amerikaner längst erkannt, dass der größte Notstand in ihrem Land nicht die Migration, sondern vielmehr der Präsident selbst ist.

Die Vereinigten Staaten sind nicht das Trump-Land der begrenzten Möglichkeiten; jedenfalls nicht nur. In den Umfragen stehen inzwischen nur noch gut 40 Prozent hinter Trump. Doch es sind insbesondere die Menschen, gegen die sich Trumps´ Hass richtet, die nun den Kampf gegen ihn aufnehmen. Einige von ihnen habe ich am Ende meines Artikels zu den Midterm Elections genannt. Unter den über einhundert neuen und vor allem jungen Representatives der Demokraten ist aber es vor allem eine junge Frau, die den Republikanern zu schaffen macht und die zum Popstar der Widerstandsbewegung gegen Trump geworden ist.

Alexandria Ocasio-Cortez ist die jüngste Abgeordnete im Repräsentantenhaus und ohne Zweifel auch eine der populärsten. Im Juni letzten Jahres kannte sie selbst in ihrem District in Bronx und Queens in New York kaum jemand, inzwischen vergeht kaum ein Tag, ohne dass sie über die amerikanischen Fernsehbildschirme flimmert. In Anhörungen im Repräsentantenhaus stellt sie die Regierung und den Präsidenten bloß und wird dafür vor allem in den sozialen Medien gefeiert. Trotz ihrer politischen Gegensätzlichkeit finden sich aber einige Parallelen zwischen Cortez´ Erfolgsgeschichte und der Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen.

Beide Erfolge kamen ebenso schnell wie unerwartet. Im letzten Juni setzte sich die junge Latina – in den Vereinigten Staaten meist nur noch als AOC abgekürzt – völlig überraschend in der parteiinternen Vorwahl im 14. Kongresswahlbezirk New Yorks gegen den langjährigen Abgeordneten Joseph Crowley durch. Der Einzug ins Repräsentantenhaus schien danach nur noch eine Kleinigkeit, zumal der Bezirk als sicher demokratisch galt. Schon in dieser Hinsicht ist AOC´s Sieg bei den Midterms ein Meilenstein, denn, obwohl mehr als drei Viertel der Einwohner des 14. Kongresswahlbezirk New Yorks farbig sind, ist Ocasio-Cortez die erste farbige Abgeordnete des Bezirks.

Cortez´ politischer Erfolg ist also auch ein Erfolg der farbigen Mittel- und Unterschicht, die sich gerade in den letzten Jahrzehnten mit der Gefahr eines gesellschaftlichen Abstiegs konfrontiert sahen. Ähnlich ließ sich das auch bei der Präsidentschaftswahl im Jahre 2016 beobachten. Gerade in Gebieten, die in den letzten Jahren einen derartigen Abstieg erlebt haben, war Trump besonders erfolgreich. Beide, Trump und Cortez, boten eine politische Alternative, jedoch mit dem Unterschied, dass Trump eine „negative“ und Cortez eine „positive Alternative“ darstellte. Während Trump eine Möglichkeit bot, der eigenen Unzufriedenheit und seinem Protest Ausdruck zu verleihen, konnte man sich vor allem als Bürger der Mittel- und Unterschicht mit Alexandria Ocasio-Cortez identifizieren. Denn allein von Herkunft könnten sie und der Präsident unterschiedlicher nicht sein.

Cortez hat den gesellschaftlichen Abstieg am eigenen Leib erfahren. Während der Finanzkrise 2008 verstarb ihr Vater und so musste sie in zwei Jobs arbeiten, um zusammen mit ihrer Mutter den Familienunterhalt zu finanzieren. Cortez ist in ihren politischen Ansichten daher tief geprägt von dem Gefühl der Hilflosigkeit, das viele Amerikaner angesichts der immensen Probleme in ihrem Land verspüren. Entsprechend tiefgreifend und umfassend sind Cortez´ politischen Forderungen und Pläne.

Ganz oben auf ihrer politischen Agenda stehen die Schaffung einer gerechten, allgemeinen Gesundheitsversorgung und bezahlbaren Wohnraums. Außerdem stellte Cortez nach nur sechs Wochen im Amt ihren Green New Deal vor, der die politische Grundlage für eine Umrüstung des amerikanischen Stromnetzes auf erneuerbare Energien schaffen soll. Diese sollen bis 2035 100 Prozent des Strombedarfs in den Vereinigten Staaten decken. Um diese Projekte zu finanzieren sieht Cortez´ Agenda einen Grenzsteuersatz von 70 Prozent vor. Mit dieser Forderung schafft sie es auch ein Stück weit die Mauer zwischen den beiden Parteien zu durchbrechen und Demokraten und Republikanern hinter sich zu vereinen, denn mehr als 70 Prozent der Demokraten und fast die Hälfte der Republikaner unterstützen diese Forderung.



Auch hier findet sich eine Parallele zu Trumps politischen Zielen. Ebenso wie Trump betrachtet Cortez radikale Veränderungen als notwendig, denn „es waren stets Radikale, die dieses Land veränderten.“, erklärt sie im Interview mit 60-Minutes, „Abraham Lincoln traf die radikale Entscheidung, Sklaverei abzuschaffen; Theodor Delano Roosevelt traf die radikale Entscheidung, einen Sozialstaat aufzubauen. […] Wenn das ist, was ‚radikal‘ bedeutet, nennt mich ‚radikal‘.“

Einer ihrer Hauptkritikpunkte, auch an namenhaften Demokraten, ist der immense Einfluss amerikanischer Unternehmen auf den Wahlkampf. In der Tat ist Cortez auch fast die einzige Kongressabgeordnete, die ihren Wahlkampf ohne finanzielle Unterstützung von Seiten amerikanischer Unternehmen und nur mit Bürgerspenden geführt und viel wichtiger gewonnen hat.

Alexandria Ocasio-Cortez steht nicht nur zu ihren Ansichten und Werten, sie lebt diese auch aus. Und das macht sie authentisch.

Cortez´ politischer Erfolg ist ebenso wie Trumps eng mit den sozialen Medien verbunden. Inzwischen folgen AOC  weit über drei Millionen Nutzer auf Twitter; mehr als der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, die als mächtigste Frau in der US-Politik gilt. Auch hier fußt Cortez´ Erfolg auf ihrer Authenzität, die sie auch im Netz wahrt.

Als ein Twitter-Nutzer Ocasio-Cortez mit einem Video, in dem man sie als Highschool-Schülerin tanzen sieht, bloßstellen wollte, wurde das Tanzvideo zum viralen Hit in den sozialen Medien und die Abgeordnete weltweit dafür gefeiert. Cortez reagiert darauf prompt mit einem Video, in dem sie zu „War“ von Edwin Starr in ihr Abgeordnetenbüro hineintanzt.



Hier offenbart sich ein wesentlicher Unterschied von Alexandria Ocasio-Cortez zu anderen amerikanischen Politikern. Kein anderer, gewöhnlicher Abgeordnete hat eine so große Online-Anhängerschaft. Der „AOC-Hype“ im Netz geht sogar so weit, dass ein Lokalpolitiker in Texas, der sie als „Tussi, die nichts zwischen den Ohren hat“ beleidigte, nach einem regelrechten Shitstorm seinen Twitter-Account löschte.

Cortez gelingt es immer wieder, den politischen Diskurs in Amerika vom einseitigen Fokus auf populistische Themen hin zur ganzen Palette der großen Probleme der Welt zu erweitern. Sie wird so zum politischen Gegenpol zu Trump und schlägt ihn dabei mit seinen eigenen Waffen. Trump wird sich diese Waffen nur sehr ungern wegnehmen lassen (vor allem Twitter), er wird sie verteidigen und die amerikanische Gesellschaft weiter spalten. Mit ihrer Politik und ihren Forderungen baut Alexandria Ocasio-Cortez jedoch Brücken über Trumps Mauer und überwindet eine schier unüberwindbare, uralte Kluft zwischen Parteien und Menschen.

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