Die Entdemokratisierung des „Abendlandes“ Wie Rechtspopulisten das Gesicht der Demokratie entstellen

Die Migration ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Doch im eigentlich notwendigen Diskurs um die Thematik der Migration hat sich die Bundesrepublik ein Stück weit entdemokratisiert. Horst Seehofers geplantes „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ stellt die deutsche Demokratie erneut auf die Probe. Ein Appell an die Wachsamkeit demokratischer Bürger….

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Polen – das Ende der Demokratie? Ein rechter Wind fegt über die Staaten Osteuropas und erfasst Polen...

Die polnische Regierung bringt mit einer Justizreform im Sommer 2018 die Säulen der Demokratie ins Ungleichgewicht: Die nationalkonservative PIS-Partei überträgt sich die Kontrolle über den obersten Gerichtshof in Polen und löst dadurch Massenproteste aus. In ganz Europa wird dieser Angriff auf die demokratischen Werte kritisch verurteilt. Doch nicht nur Polen ist von einem rechten Umschwung betroffen…

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Der Umgang mit der AfD Warum eine Diskussion mit den Rechtspopulisten so schwer bis unmöglich ist.

Mit der AfD gibt es in Deutschland erstmals eine demokratisch legitimierte Partei rechts der CSU. Zwar dominieren die Rechtspopulisten den politischen Diskurs in Deutschland, die notwendige Auseinandersetzung oder Diskussion mit der Partei ist aber nahezu unmöglich. Bastian Weber schreibt warum das so ist und die Ablehnung der AfD keine politische Haltung ist…

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Europa zwischen Brexit und Populismus Europa im Jahr 2019 – ein Streitgespräch

Mit 2019 steht für Europa ein Jahr der Entscheidungen an, das den Kontinent für die kommenden Jahrzehnte entscheidend prägen wird. Mit dem geplanten Brexit, den Europawahlen und in fast allen EU-Ländern erstarkenden anti-europäischen Kräften erwartet die Europäische Gemeinschaft eine Reihe von Herausforderungen. In einem Streitgespräch formulieren die beiden Chefredakteure des Hochformats Bastian Weber und Valentin Petri ihre Ansichten zum „State of the Union“…

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Der Fall Maaßen Kommentar

Auch nach über einer Woche scheinen sich die Wogen, die der Personalstreit um Hans-Georg Maaßen geschlagen hat, nur langsam zu glätten. Die Causa Maaßen ist nur das kleinste Leck, dass der Eisberg der Probleme in den schon schaukelnden „Kreuzer der Großen Koalition“ geschlagen hat und doch hat die Maaßen-Affäre deutlich gezeigt wie es um die GroKo steht…

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Tag der deutschen Gemein(sam)heit

Auch fast 30 Jahre nach dem Mauerfall gibt es noch viele Dinge, die Ost- und Westdeutsche trennen und die es aus der Welt zu schaffen gilt. Warum aber wird am 3. Oktober sooft über solche Dinge gesprochen? Sollten wir an unserem Nationalfeiertag nicht über Dinge sprechen, die uns einen? Ein Essay zum Tag der Deutschen Einheit…

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Die Demokratie, sie lebt! Kommentar

Am 22. Juli demonstrierten unter dem Motto „#ausgehetzt“ nicht weniger als 25.000 Menschen in München gegen die „Politik der Angst“ der CSU. Die Reaktionen der Partei geben Auskunft über ihr Verständnis von Demokratie und zeigen, was aus der einstiegen Volkspartei geworden ist…

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