Nicht verhandelbar Warum eine Einigung bei den Brexit-Verhandlungen nahezu unmöglich ist

Diese Woche stimmt das britische Unterhaus zum dritten Mal über Theresa Mays Deal zum EU-Austritt Großbritanniens ab. Sollte der Deal erneut keine Mehrheit erhalten, würde das zu der Katastrophe eines No-Deal-Brexits mit all seinen Folgen kommen. Doch nicht nur die Fehlentscheidungen der Premierministerin, auch die grundsätzliche Haltung vieler Abgeordneter haben dazu geführt, dass Entscheidung über den Brexit nach über zwei Jahren noch nicht gefallen ist. Ein Kommentar über die Gründe für das Brexit-Chaos…

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Europa zwischen Brexit und Populismus Europa im Jahr 2019 – ein Streitgespräch

Mit 2019 steht für Europa ein Jahr der Entscheidungen an, das den Kontinent für die kommenden Jahrzehnte entscheidend prägen wird. Mit dem geplanten Brexit, den Europawahlen und in fast allen EU-Ländern erstarkenden anti-europäischen Kräften erwartet die Europäische Gemeinschaft eine Reihe von Herausforderungen. In einem Streitgespräch formulieren die beiden Chefredakteure des Hochformats Bastian Weber und Valentin Petri ihre Ansichten zum „State of the Union“…

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Europa der zwei Geschwindigkeiten

Dem gesamten hier ausgeführten Gedanken liegt die Idee eines Europas der zwei Geschwindigkeiten zugrunde, was bedeutet, dass sich die im Moment bestehende EU in zwei korrelierende Organisationen entwickelt welche den Mitgliedsstaaten eine unterschiedliche Tiefe der Integration bietet. Diese zwei „neuen“ Organisationen tragen alte Namen und ergeben sich aus der aktuellen Organisation der europäischen Partnerschaft. Zunächst…

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Das Dilemma der Entscheidungen

Der Anspruch an die Entscheidungsmechanismen der EU ist unerfüllbar. Die oftmals angeprangerte Trägheit der EU in Entscheidungsfindungsprozessen ist ein Resultat aus der grundlegenden Anlage der Entscheidungsfindung, die auf Konsens und Berücksichtigung aller Interessen ausgelegt ist. Um einstimmige Entscheidungen treffen zu können muss eine jede Entscheidung langwierig ausdiskutiert und die Nationalinteressen berücksichtigt werden, was im. Ergebnis…

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Konstruktive Kritik mit Zukunftsvision

Die Europäische Union ist neben dem Staatsapparat der Bundesrepublik die wichtigste politische Konstante unserer Welt. Dies gilt für alle Aspekte der in Organisationsform gegossenen Grundidee eines integrierten Europas, hieraus erschließt sich die Selbstverständlichkeit des Themas welches aus der heutigen politischen Landschaft heraus auf die mögliche Zukunft Europas Bezug nimmt. Unsere „Vision Europa“ beinhaltet sowohl die…

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