#niewiederSPD Wie sich die Sozialdemokraten bei der Union angesteckt haben

In der hochemotionalen Debatte rund um die europäische Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13 (jetzt Artikel 17) hat die SPD versucht die Gegner auf der Straße und die Befürworter gleichzeitig zufriedenzustellen. Dass das nicht funktioniert hat, bekommt die SPD jetzt in den Sozialen Medien mit, denn dort hat sie, wie die Union, auch einen eigenen Anti-Hashtag bekommen…

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Geht mit Gott, aber geht! Noch ein Kommentar über den Brexit...

Ja, noch ein Artikel über den Brexit. Zum dritten Mal ist Mays Brexit-Deal in der gestrigen Abstimmung durch das Unterhaus gerasselt. Mit ihrer Unentschlossenheit schaden die Briten nicht nur sich selbst, sondern vor allem auch Europa. Durch die Brexit-Verhandlungen werden Kapazitäten gebunden, die die EU dringend braucht, um sich selbst zukunftsfest zu machen. Für das Fortbestehen der EU ist es essentiell, dass die Briten – ob mit oder ohne Abkommen – jetzt gehen, kommentiert Bastian Weber…

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Europa der zwei Geschwindigkeiten

Dem gesamten hier ausgeführten Gedanken liegt die Idee eines Europas der zwei Geschwindigkeiten zugrunde, was bedeutet, dass sich die im Moment bestehende EU in zwei korrelierende Organisationen entwickelt welche den Mitgliedsstaaten eine unterschiedliche Tiefe der Integration bietet. Diese zwei „neuen“ Organisationen tragen alte Namen und ergeben sich aus der aktuellen Organisation der europäischen Partnerschaft. Zunächst…

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Das Dilemma der Entscheidungen

Der Anspruch an die Entscheidungsmechanismen der EU ist unerfüllbar. Die oftmals angeprangerte Trägheit der EU in Entscheidungsfindungsprozessen ist ein Resultat aus der grundlegenden Anlage der Entscheidungsfindung, die auf Konsens und Berücksichtigung aller Interessen ausgelegt ist. Um einstimmige Entscheidungen treffen zu können muss eine jede Entscheidung langwierig ausdiskutiert und die Nationalinteressen berücksichtigt werden, was im. Ergebnis…

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Konstruktive Kritik mit Zukunftsvision

Die Europäische Union ist neben dem Staatsapparat der Bundesrepublik die wichtigste politische Konstante unserer Welt. Dies gilt für alle Aspekte der in Organisationsform gegossenen Grundidee eines integrierten Europas, hieraus erschließt sich die Selbstverständlichkeit des Themas welches aus der heutigen politischen Landschaft heraus auf die mögliche Zukunft Europas Bezug nimmt. Unsere „Vision Europa“ beinhaltet sowohl die…

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