Mehr lesen

Das Team von der Leyen Die neue EU Kommission

Klimaschutz, Digitalisierung, Handel und vieles mehr, die neue EU Kommission von Ursula von der Leyen hat viele große Aufgaben und Herausforderungen vor sich. Um diese zu meistern braucht die Kommissionspräsidentin ihre Kommissarinnen und Kommissare, und wen sich von der Leyen ins Team geholt hat, lesen sie hier.
Mehr lesen

#niewiederSPD Wie sich die Sozialdemokraten bei der Union angesteckt haben

In der hochemotionalen Debatte rund um die europäische Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13 (jetzt Artikel 17) hat die SPD versucht die Gegner auf der Straße und die Befürworter gleichzeitig zufriedenzustellen. Dass das nicht funktioniert hat, bekommt die SPD jetzt in den Sozialen Medien mit, denn dort hat sie, wie die Union, auch einen eigenen Anti-Hashtag bekommen...
Mehr lesen

Geht mit Gott, aber geht! Noch ein Kommentar über den Brexit...

Ja, noch ein Artikel über den Brexit. Zum dritten Mal ist Mays Brexit-Deal in der gestrigen Abstimmung durch das Unterhaus gerasselt. Mit ihrer Unentschlossenheit schaden die Briten nicht nur sich selbst, sondern vor allem auch Europa. Durch die Brexit-Verhandlungen werden Kapazitäten gebunden, die die EU dringend braucht, um sich selbst zukunftsfest zu machen. Für das Fortbestehen der EU ist es essentiell, dass die Briten – ob mit oder ohne Abkommen – jetzt gehen, kommentiert Bastian Weber...
Mehr lesen

Orbanisierung und Sklavengesetz Wie sich Ungarn unter Viktor Orban von der Demokratie entfernt…

Kaum ein osteuropäisches Mitgliedsland der EU ist so präsent in den deutschen Medien wie Ungarn und das aus gutem Grund. Denn die rechtsnationale Regierung unter Regierungschef Viktor Orban bewegt Ungarn immer weiter in Richtung einer illiberalen und autoritären Demokratie. Außerdem hat sie den Arbeitnehmerschutz drastisch reduziert und das so genannte "Sklavengesetz" durchgesetzt, was zu Massenprotesten geführt hat die sich mittlerweile auch gegen den autoritären Kurs, die Einschränkung der Pressefreiheit und die Korruption und Vetternwirtschaft der Regierung richten. Doch Viktor Orban setzt seinen Kurs fort und spricht von der kommenden Europawahl als "finale Schlacht", Bastian Weber über ein Land im Herzen Europas, dessen Regierung immer autoritärer wird und dessen Wirtschaft trotzdem wächst und gedeiht.