Europa, vergiss nicht! Ein Appell an Europas Menschlichkeit

Was ist Europa? Eine seltsame Frage. Noch dazu zu Beginn eines Artikels, in dem es augenscheinlich um Seenotrettung und Flüchtlinge gehen soll.

Europa, was ist das schon? Ein Kontinent, Heimat, Fußball, Bürokratie. Jeder wird seine eigene Vorstellung von Europa haben. Doch Europa, das ist vor allem eine Idee. Die Idee einer Gemeinschaft unterschiedlichster Staaten, Kulturen und Völker, die in Frieden zusammenleben und für ihre gemeinsamen Werte der Demokratie, des Rechts und der Menschenrechte stehen und einstehen. Ein Traum in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg; heute verwirklicht in der Europäischen Union.

Jedenfalls in der Theorie. Es braucht keinen Pessimisten für die Erkenntnis, dass eine gewaltige Kluft zwischen der europäischen Idee, dem europäischen Traum, und dem besteht, was die EU ist. Doch die bloße Existenz einer Europäischen Union ist ein Novum und einmalig in der Menschheitsgeschichte. Mit der EU wurde das schier Unmögliche erreicht: Einen über Jahrtausende im Krieg und Gewalt zerrüttenden Kontinent zu befrieden.

Europa ist im Stande, Erbfeindschaften zu Erbfreundschaften, einstige Gegner zu Mitbürgern zu machen, doch es scheint nicht im Stande zu sein, das Sterben vor seinen Toren zu beenden.

2262 Menschen sind laut Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks im letzten Jahr auf der Überfahrt von Afrika nach Europa ertrunken. Und es wären gut 80.000 mehr, wenn es nicht die Schiffe einiger NGOs gäbe. Die zivile Seenotrettung stemmt den Löwenanteil bei der Rettung der jährlich mehr als 100.000 über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge.

Sie fliehen in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Eines ohne Verfolgung, Armut und Perspektivlosigkeit. Sie riskieren alles und werden von dem Kontinent im Stich gelassen, in den sie ihre Hoffnung setzen.

Es ist die Zivilgesellschaft, die ihnen zur Hilfe kommt. Nicht alle, nicht viele. Einige wenige Freiwillige bringen den Mut auf und tun, wozu ein ganzer Kontinent nicht fähig oder willens zu sein scheint.

Einige wollen vielleicht einfach helfen, das Richtige tun, womöglich für europäische Werte einstehen. Doch unabhängig von ihren Motivationen, sie tun das Richtige und damit retten sie nicht nur tausende Menschen vor dem Ertrinken, sie retten auch die europäische Idee. Denn mit jedem Menschen, der im Mittelmeer ertrinkt, stirbt auch ein Teil der europäischen Idee. Mit jedem Menschen, den wir nicht retten, verlieren wir einen Teil unserer Menschlichkeit. Und jedes Mal, wenn wir das Sterben im Mittelmeer ausblenden, vergessen wir unsere Menschlichkeit ein wenig mehr. Hat Europa seine Menschlichkeit vergessen? Hat Europa seine Idee vergessen?

Es wäre falsch, zu behaupten, die EU hätte nichts unternommen, um die Migranten vor dem Ertrinken zu retten, doch die Geschichte der europäischen Seenotrettung ist alles andere als rühmlich.

Am Anfang steht die Operation „Mare Nostrum“ der italienischen Küstenwache und Marine. Mit rund neun Millionen Euro monatlich ausgestattet werden innerhalb eines Jahres mehr als 100.000 Flüchtlinge gerettet. Ende 2014 wird „Mare Nostrum“ von der europäischen Operation „Triton“ abgelöst, die nur noch mit rund einem Drittel des Budgets ausgestattet ist und sich hauptsächlich auf den küstennahen Grenzschutz beschränkt. Die Hauptlast bei der Rettung von Flüchtlinge tragen fortan Handelsschiffe, die wie alle Schiffe nach internationalem Recht zur Seenotrettung verpflichtet sind. Erst auf Druck zahlreicher NGOs und nach mehreren großen Schiffsunglücken, bei denen teilweise fast 1.000 Flüchtlinge ertrinken, erhöht die EU das Budget der Operation und weitet das Einsatzgebiet aus.

Trotzdem ertrinken im Jahr 2016 über 3.000 Flüchtlinge. Die Schiffe der NGOs retten in diesem Jahr sogar mehr Flüchtlinge als die italienische Küstenwache.

2016 kommen fast 200.000 Flüchtlinge in Italien an, knapp 500 pro Tag. Zu viel für das von Finanz- und Wirtschaftskrisen geschwächte Land. Doch nach internationalem Seerecht sind Küstenstaaten dazu verpflichtet, auf See in Not Geratene aufzunehmen und ausreichend zu versorgen. Das zwischen den EU-Staaten geschlossenen Dublin-Abkommen sieht allerdings vor, dass die Sorgepflicht für den Asylbewerber bei dem Mitgliedsstaat liegt, in dem der Asylbewerber erstmals EU-Gebiet betreten hat. Die Mittelmeer-Staaten sind also auf das Wohlwollen der nord- und mitteleuropäischen Staaten angewiesen, die hunderttausenden Geflüchteten auf alle EU-Staaten zu verteilen.

Die EU braucht lange, um sich auf ein gerechtes Verteilungssystem der Geflüchteten zu einigen, zu lange. Bis heute weigern sich einige EU-Staaten die ihnen zugeteilte Anzahl Geflüchteter aufzunehmen.

Auch dieses Unrecht innerhalb der EU hat dazu geführt, dass heute zivile Seenotretter kriminalisiert und den Geretteten sichere Häfen verwehrt werden. Rechtspopulisten wie der italienische Innenminister Salvini schüren die Angst davor, dass sich die Jahre der Flüchtlingskrise wiederholen. Seenotretter wie Carola Rackete, die kürzlich wieder freigelassene Kapitänin der „Sea Watch 3“, werden zur Zielscheibe haltloser Anschuldigungen und Rechtsverdrehungen. Sie sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, kriminelle Einwanderung zu unterstützen.

Auch Kritiker hierzulande werfen den Seenotrettern immer wieder vor, durch ihre Arbeit mehr Menschen zur Flucht zu verleiten und damit illegale Schlepper zu unterstützen. Selbst wenn sie damit recht hätten: Können wir Tausende ertrinken lassen, um kriminellen Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen? Hoffen wir etwa, dass der Tod Tausender, weitere Tausend davon abschreckt, zu kommen? Handeln wir dann nicht mit dem Leben der Menschen, geben ihm einen Preis? Und was unterscheidet uns dann noch von den kriminellen Schleppern?

Natürlich kann es keine dauerhafte Lösung sein, jährlich zehntausende Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten. Es wird nichts an der Tatsache ändern, dass weiter tausende Menschen aus Armut und Verfolgung zu uns nach Europa kommen. Europa kann nicht verhindern, dass sich Menschen auf die Suche nach einem besseren Leben begeben. Es kann ihnen nur helfen, in ihrer Heimat ein solches besseres Leben zu führen. Dazu müsste Europa sein Entwicklungsbudget aufstocken und seine Haltung gegenüber Afrika und sogenannten „Entwicklungsländern“ ändern. Die Flüchtlingskrise der letzten Jahre, das darauf folgende Erstarken rechtspopulistischer, nationalistischer und protektionistischer Strömungen, das alles hat doch gezeigt, wie eng das Schicksal der Menschen weltweit verknüpft ist. Geht es den Menschen in Afrika schlecht, haben langfristig auch wir das Nachsehen.

Europa gewinnt nichts daran, Flucht und Flüchtlinge zu bekämpfen. Europa gewinnt nichts, indem es sich abschottet, weg sieht, vergisst. Es verliert. Es verliert seine Menschlichkeit und vergisst sie. Europa darf nicht vergessen. Nicht seine Menschlichkeit, nicht seine Werte und nicht seine Idee. Denn letztlich sind es diese Dinge, die dem Koloss der Europäischen Union erst Leben einhauchen.

 

Valentin Petri ist einer der beiden Gründer und Chefredakteure des Hochformats. Er versteht sich in erster Linie als Europäer und ist glühender Verfechter der europäischen Idee. Als gebürtiger Ostdeutscher, der in Westdeutschland lebt, liegt ihm jedoch auch die innerdeutsche Verständigung und der Abbau der mentalen Ost-West-Grenze in Deutschland am Herzen. Er setzt sich außerdem für einen besseren Klimaschutz und den Erhalt der Umwelt ein. Valentin Petri veröffentlicht auch unter den Pseudonymen Lasse Sprachström und Nooc Weaselton.

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