Internationale Nationalisten

Sie sind überall auf dem Vormarsch: die Rechtspopulisten, Nationalisten und Protektionisten, zwar in unterschiedlicher Ausprägung der Größe und Radikalität, jedoch mit einem Gesinnungspaket, bestehend aus einer kräftigen Portion Xenophobie, garniert mit handfestem Rassismus oder Antisemitismus und gepaart mit Verschwörungstheorien, ständigem Opfermythos, der „Neudeutung“ von Geschichte sowie Medien- und Elitenhass. Auch eine Vorliebe für autokratische Systeme…

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Geht mit Gott, aber geht! Noch ein Kommentar über den Brexit...

Ja, noch ein Artikel über den Brexit. Zum dritten Mal ist Mays Brexit-Deal in der gestrigen Abstimmung durch das Unterhaus gerasselt. Mit ihrer Unentschlossenheit schaden die Briten nicht nur sich selbst, sondern vor allem auch Europa. Durch die Brexit-Verhandlungen werden Kapazitäten gebunden, die die EU dringend braucht, um sich selbst zukunftsfest zu machen. Für das Fortbestehen der EU ist es essentiell, dass die Briten – ob mit oder ohne Abkommen – jetzt gehen, kommentiert Bastian Weber…

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Nicht verhandelbar Warum eine Einigung bei den Brexit-Verhandlungen nahezu unmöglich ist

Diese Woche stimmt das britische Unterhaus zum dritten Mal über Theresa Mays Deal zum EU-Austritt Großbritanniens ab. Sollte der Deal erneut keine Mehrheit erhalten, würde das zu der Katastrophe eines No-Deal-Brexits mit all seinen Folgen kommen. Doch nicht nur die Fehlentscheidungen der Premierministerin, auch die grundsätzliche Haltung vieler Abgeordneter haben dazu geführt, dass Entscheidung über den Brexit nach über zwei Jahren noch nicht gefallen ist. Ein Kommentar über die Gründe für das Brexit-Chaos…

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Brexit-Chaos kurz vor Schluss Der Abstimmungsmarathons der letzten Woche und daraus resultierende Brexit-Szenarien

Der Scheidungsprozess zwischen Großbritannien und der EU geht in die heiße Phase. Gleich drei wichtige Abstimmungen fanden in der letzten Woche im Britischen Unterhaus Staat und trotzdem ist das Brexit-Chaos nicht einmal zwei Wochen vor dem geplanten Austritt Großbritanniens größer denn je und der Ablauf des Brexits ist noch immer ungeklärt. Eine Analyse des zurückliegenden Abstimmungsmarathons im Britischen Unterhaus und die nun möglichen Brexit-Szenarien…

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Polen – das Ende der Demokratie? Ein rechter Wind fegt über die Staaten Osteuropas und erfasst Polen...

Die polnische Regierung bringt mit einer Justizreform im Sommer 2018 die Säulen der Demokratie ins Ungleichgewicht: Die nationalkonservative PIS-Partei überträgt sich die Kontrolle über den obersten Gerichtshof in Polen und löst dadurch Massenproteste aus. In ganz Europa wird dieser Angriff auf die demokratischen Werte kritisch verurteilt. Doch nicht nur Polen ist von einem rechten Umschwung betroffen…

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Orbanisierung und Sklavengesetz Wie sich Ungarn unter Viktor Orban von der Demokratie entfernt…

Kaum ein osteuropäisches Mitgliedsland der EU ist so präsent in den deutschen Medien wie Ungarn und das aus gutem Grund. Denn die rechtsnationale Regierung unter Regierungschef Viktor Orban bewegt Ungarn immer weiter in Richtung einer illiberalen und autoritären Demokratie. Außerdem hat sie den Arbeitnehmerschutz drastisch reduziert und das so genannte „Sklavengesetz“ durchgesetzt, was zu Massenprotesten geführt hat die sich mittlerweile auch gegen den autoritären Kurs, die Einschränkung der Pressefreiheit und die Korruption und Vetternwirtschaft der Regierung richten. Doch Viktor Orban setzt seinen Kurs fort und spricht von der kommenden Europawahl als „finale Schlacht“, Bastian Weber über ein Land im Herzen Europas, dessen Regierung immer autoritärer wird und dessen Wirtschaft trotzdem wächst und gedeiht.

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