Extinction Rebellion Kurz und Knapp - Information und Meinung

Die „Rebellion gegen das Aussterben“, „Extinction Rebellion“, hat ihren Protest des zivilen Ungehorsams in Berlin begonnen. Doch die Forderungen sind utopisch und teilweise sogar gegen unsere parlamentarische Demokratie gerichtet. Außerdem ist fraglich, ob XR durch Blockaden wirklich mehr Menschen vom Klimaschutz überzeugen kann als #FFF oder dem gemeinsamen Anliegen der Abwehr der Klimakatastrophe nicht vielleicht sogar schadet.

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Bitte anschnallen! GroKo in Turbulenzen, Grüne im Höhenflug

Seit mittlerweile fast drei Wochen ist sie weg, die erste Vorsitzende der SPD. Ihr plötzlicher Abgang beweist einmal mehr wie schnell es in der Politik gehen kann, für Nahles, ihre SPD, AKK und die CDU, also für die gesamte GroKo steil abwärts und für die Grünen in luftige Höhen. In diesem Zusammenhang stellt sich neben der Frage nach der Halbwertszeit der aktuellen Regierung die Frage nach der Zukunft der deutschen Parteien- und Politiklandschaft im Allgemeinen. Bastian Weber wagt einen Ausblick…

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#niewiederSPD Wie sich die Sozialdemokraten bei der Union angesteckt haben

In der hochemotionalen Debatte rund um die europäische Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13 (jetzt Artikel 17) hat die SPD versucht die Gegner auf der Straße und die Befürworter gleichzeitig zufriedenzustellen. Dass das nicht funktioniert hat, bekommt die SPD jetzt in den Sozialen Medien mit, denn dort hat sie, wie die Union, auch einen eigenen Anti-Hashtag bekommen…

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Internationale Nationalisten

Sie sind überall auf dem Vormarsch: die Rechtspopulisten, Nationalisten und Protektionisten, zwar in unterschiedlicher Ausprägung der Größe und Radikalität, jedoch mit einem Gesinnungspaket, bestehend aus einer kräftigen Portion Xenophobie, garniert mit handfestem Rassismus oder Antisemitismus und gepaart mit Verschwörungstheorien, ständigem Opfermythos, der „Neudeutung“ von Geschichte sowie Medien- und Elitenhass. Auch eine Vorliebe für autokratische Systeme…

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Geht mit Gott, aber geht! Noch ein Kommentar über den Brexit...

Ja, noch ein Artikel über den Brexit. Zum dritten Mal ist Mays Brexit-Deal in der gestrigen Abstimmung durch das Unterhaus gerasselt. Mit ihrer Unentschlossenheit schaden die Briten nicht nur sich selbst, sondern vor allem auch Europa. Durch die Brexit-Verhandlungen werden Kapazitäten gebunden, die die EU dringend braucht, um sich selbst zukunftsfest zu machen. Für das Fortbestehen der EU ist es essentiell, dass die Briten – ob mit oder ohne Abkommen – jetzt gehen, kommentiert Bastian Weber…

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Das deutsche Dreigestirn Zukunft und Gegenwart der deutschen Autoindustrie

Wolfsburg, München und Stuttgart…. Den drei großen deutschen Autokonzerne steht eine schwierige Zukunft bevor. Tesla hat das Potential ihnen im Automobilmarkt den Rang abzulaufen, doch wie lange wird und kann es eigentlich noch einen Markt für Individualverkehr geben? Die Autoindustrie ist eines der Zugpferde der deutschen Wirtschaft, sie sichert tausende Arbeitsplätze und einen signifikanten Teil unseres Wohlstandes. Doch wird sie sich massiv ändern müssen um aus dem sich anbahnenden Strukturwandel hin zur emissionsfreien Mobilität als Weltmarktführer hervor gehen zu können. Bastian Weber über die drei Schwergewichte der deutschen Autoindustrie, ihre Zukunft, warum wir sie brauchen und gerade deswegen zur Rechenschaft für Dieselgate ziehen sollten sowie über neue potentielle Antriebstechniken…

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Drucksache 19/7200 Die Bundeswehr in der Misere

Flieger fliegen nicht, Helikopter fliegen nicht, U-Boote tauchen nicht, die Gorch Fock liegt zersägt im Trockendock und Gewehre schießen nicht geradeaus. Das sind nur wenige der Vorwürfe, mit denen sich die Bundeswehr in der letzten Zeit auseinandersetzen musste. In seinem jährlichen Bericht beschreibt der Wehrbeauftragte den Zustand der deutschen Streitkräfte, dass dieser Zustand nicht allzu rosig aussehen dürfte kann sich mittlerweile wahrscheinlich jeder denken…

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Orbanisierung und Sklavengesetz Wie sich Ungarn unter Viktor Orban von der Demokratie entfernt…

Kaum ein osteuropäisches Mitgliedsland der EU ist so präsent in den deutschen Medien wie Ungarn und das aus gutem Grund. Denn die rechtsnationale Regierung unter Regierungschef Viktor Orban bewegt Ungarn immer weiter in Richtung einer illiberalen und autoritären Demokratie. Außerdem hat sie den Arbeitnehmerschutz drastisch reduziert und das so genannte „Sklavengesetz“ durchgesetzt, was zu Massenprotesten geführt hat die sich mittlerweile auch gegen den autoritären Kurs, die Einschränkung der Pressefreiheit und die Korruption und Vetternwirtschaft der Regierung richten. Doch Viktor Orban setzt seinen Kurs fort und spricht von der kommenden Europawahl als „finale Schlacht“, Bastian Weber über ein Land im Herzen Europas, dessen Regierung immer autoritärer wird und dessen Wirtschaft trotzdem wächst und gedeiht.

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