Polen – das Ende der Demokratie? Ein rechter Wind fegt über die Staaten Osteuropas und erfasst Polen...

Die polnische Regierung bringt mit einer Justizreform im Sommer 2018 die Säulen der Demokratie ins Ungleichgewicht: Die nationalkonservative PIS-Partei überträgt sich die Kontrolle über den obersten Gerichtshof in Polen und löst dadurch Massenproteste aus. In ganz Europa wird dieser Angriff auf die demokratischen Werte kritisch verurteilt. Doch nicht nur Polen ist von einem rechten Umschwung betroffen…

Weiterlesen

Bürgergeld, Mindestlohn und Kindergrundsicherung Wie die SPD den Sozialstaat reformieren will...

Die SPD befindet sich in einer Zeit der politischen Talfahrt. 2019 stehen neue Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Bremen und Brandenburg, sowie die Europawahl bevor. Schafft es die SPD ihr soziales Profil zu stärken und im Superwahljahr 2019 endlich Erfolge einzufahren? Mit dem kürzlich vorgestellten Reformpapier „Sozialstaat in Arbeit“ soll es bei den Genossen nun wieder bergauf gehen. Eine Analyse von Adrian Lächele.

Weiterlesen