Mehr lesen

#niewiederSPD Wie sich die Sozialdemokraten bei der Union angesteckt haben

In der hochemotionalen Debatte rund um die europäische Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13 (jetzt Artikel 17) hat die SPD versucht die Gegner auf der Straße und die Befürworter gleichzeitig zufriedenzustellen. Dass das nicht funktioniert hat, bekommt die SPD jetzt in den Sozialen Medien mit, denn dort hat sie, wie die Union, auch einen eigenen Anti-Hashtag bekommen...
Mehr lesen

Die Entdemokratisierung des “Abendlandes” Wie Rechtspopulisten das Gesicht der Demokratie entstellen

Die Migration ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Doch im eigentlich notwendigen Diskurs um die Thematik der Migration hat sich die Bundesrepublik ein Stück weit entdemokratisiert. Horst Seehofers geplantes "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" stellt die deutsche Demokratie erneut auf die Probe. Ein Appell an die Wachsamkeit demokratischer Bürger....
Mehr lesen

Deutschland, einig Merkel-land?

Kommentar – Seit nun mehr einer Woche hat die CDU eine neue Vorsitzende. Damit wurde das Ende der Ära Merkel eingeläutet. Es ist Zeit, ein Fazit zu ziehen über die Frau, die seit über einem Jahrzehnt an der Spitze Deutschlands steht…
Mehr lesen

Der Fall Maaßen Kommentar

Auch nach über einer Woche scheinen sich die Wogen, die der Personalstreit um Hans-Georg Maaßen geschlagen hat, nur langsam zu glätten. Die Causa Maaßen ist nur das kleinste Leck, dass der Eisberg der Probleme in den schon schaukelnden „Kreuzer der Großen Koalition“ geschlagen hat und doch hat die Maaßen-Affäre deutlich gezeigt wie es um die GroKo steht…
Mehr lesen

Deutschland, deine Populisten Glosse

Sie sind die Stars der deutschen Politik. Sie stehen im Rampenlicht der öffentlichen Aufmerksamkeit. Sie sind die Trendsetter im politischen Diskurs. Deutschlands Populisten. Doch warum gerade sie? Warum stehen gerade Seehofer, Gauland & Co. im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit? Was haben sie, das andere Politiker nicht haben? Und was können diese von Deutschlands Populisten lernen? Eine Glosse über Deutschlands Populisten…
Mehr lesen

Die Demokratie, sie lebt! Kommentar

Am 22. Juli demonstrierten unter dem Motto „#ausgehetzt“ nicht weniger als 25.000 Menschen in München gegen die „Politik der Angst“ der CSU. Die Reaktionen der Partei geben Auskunft über ihr Verständnis von Demokratie und zeigen, was aus der einstiegen Volkspartei geworden ist…