Bitte anschnallen! GroKo in Turbulenzen, Grüne im Höhenflug

Seit mittlerweile fast drei Wochen ist sie weg, die erste Vorsitzende der SPD. Ihr plötzlicher Abgang beweist einmal mehr wie schnell es in der Politik gehen kann, für Nahles, ihre SPD, AKK und die CDU, also für die gesamte GroKo steil abwärts und für die Grünen in luftige Höhen. In diesem Zusammenhang stellt sich neben der Frage nach der Halbwertszeit der aktuellen Regierung die Frage nach der Zukunft der deutschen Parteien- und Politiklandschaft im Allgemeinen. Bastian Weber wagt einen Ausblick…

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#niewiederSPD Wie sich die Sozialdemokraten bei der Union angesteckt haben

In der hochemotionalen Debatte rund um die europäische Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13 (jetzt Artikel 17) hat die SPD versucht die Gegner auf der Straße und die Befürworter gleichzeitig zufriedenzustellen. Dass das nicht funktioniert hat, bekommt die SPD jetzt in den Sozialen Medien mit, denn dort hat sie, wie die Union, auch einen eigenen Anti-Hashtag bekommen…

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Die Entdemokratisierung des „Abendlandes“ Wie Rechtspopulisten das Gesicht der Demokratie entstellen

Die Migration ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Doch im eigentlich notwendigen Diskurs um die Thematik der Migration hat sich die Bundesrepublik ein Stück weit entdemokratisiert. Horst Seehofers geplantes „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ stellt die deutsche Demokratie erneut auf die Probe. Ein Appell an die Wachsamkeit demokratischer Bürger….

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Bürgergeld, Mindestlohn und Kindergrundsicherung Wie die SPD den Sozialstaat reformieren will...

Die SPD befindet sich in einer Zeit der politischen Talfahrt. 2019 stehen neue Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Bremen und Brandenburg, sowie die Europawahl bevor. Schafft es die SPD ihr soziales Profil zu stärken und im Superwahljahr 2019 endlich Erfolge einzufahren? Mit dem kürzlich vorgestellten Reformpapier „Sozialstaat in Arbeit“ soll es bei den Genossen nun wieder bergauf gehen. Eine Analyse von Adrian Lächele.

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Der Fall Maaßen Kommentar

Auch nach über einer Woche scheinen sich die Wogen, die der Personalstreit um Hans-Georg Maaßen geschlagen hat, nur langsam zu glätten. Die Causa Maaßen ist nur das kleinste Leck, dass der Eisberg der Probleme in den schon schaukelnden „Kreuzer der Großen Koalition“ geschlagen hat und doch hat die Maaßen-Affäre deutlich gezeigt wie es um die GroKo steht…

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